Allgemeines

Die Umsatzsteuer spielt seit Jahren ca. 1/3 der gesamten Steuereinnahmen von Bund und Ländern ein. Sie hat sich längst von der Neutralität für den Unternehmer verabschiedet und ist vielfach zu einem Kostenfaktor geworden. Weiterführende Literatur: Zeit zu Handeln, DATEV-Magazin v.13.2.2019 Noch eine Jahrestagung? Und dann ausgerechnet zur Umsatzsteuer – Endriss-Newsletter aktuell v. 8.10.2020 Wenn schon […]

Befreiung

Im Rahmen der Steuerbefreiungen zeigt sich ein hohes Umsetzungsdefizit der nationalen Regelungen zum Unionsrecht. Gegenwärtig sind hiervon vor allem Abgrenzungsschwierigkeiten im Bereich einer befreiten Bildungsleistung (§ 4 Nr. 21 und 22 UStG; Art. 132 Abs. 1 Buchst. I und j MwStSystRL) von solchen Tätigkeiten betroffen, die nach bisherigem nationalen Verständnis befreit waren. Grund hierfür ist […]

BFH

Das höchste deutsche Steuergericht bearbeitet die Umsatzsteuer im V. und im XI. Senat. Auffällig ist, dass beide Senate nur sehr schwer eine gemeinsame, am Unionsrecht ausgerichtete Linie finden. Besonders augenfällig zeigt sich dies gegenwärtig im Bereich der Organschaft, wo V. und XI. Senat zu mehr oder weniger gleicher Fragestellung mit völlig unterschiedlichem Wertungsansatz den EuGH […]

BMF

Die Verwaltung positioniert sich im Bereich der Umsatzsteuer durch jeweilige Aktualisierungen des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses (UStAE). Der Praktiker muss allerdings berücksichtigen, dass die dort getroffenen Aussagen im Zweifel fiskalisch motiviert sind. So findest sich nach wie vor im Abschn. 1.4 UStAE die Aussage wieder, dass Mitgliedsbeiträge kein Leistungsentgelt für eine an das Mitglied durch den jeweiligen Verein […]

BMG

Die Bestimmung der Bemessungsgrundlage (BMG) betrifft die zentrale Frage, in welcher Höhe Umsatzsteuer tatsächlich anfallen kann. Dabei ist nicht nur das „Ob“, sondern auch das „Wann“ von entscheidender Bedeutung. Auf Vorlage des BFH musste sich der EuGH bereits zweimal mit der Frage auseinandersetzen, welchen Einfluss Ratenzahlungen bei bereits erbrachter Leistung auf den Zeitpunkt der Umsatzsteuer […]

Einheitlichkeit der Leistung

Der Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung stellt einen ungeschriebenen Rechtsgrundsatz sowohl im nationalen als auch im Unions-Recht dar. Es handelt sich dabei nicht nur um einen in der Theorie bedeutsamen Fundamentalgrundsatz. Er hat vielmehr rein praktische Auswirkungen im Bereich des Umfangs der Steuerbefreiungen oder aber des anzuwendenden Steuersatzes. Nur wenn eine Leistung als unselbständige Nebenleistung […]

Land- und Forstwirtschaft

Die Besteuerung der Land- und Forstwirtschaft in der Umsatzsteuer löst vor allem dann Probleme aus, wenn die Pauschalierung gem. § 24 UStG betroffen ist. § 24 UStG steht vor allem in Verdacht mangelnder Unionsrechtskompatibilität. Darüber hinaus löst die Verknüpfung von Umsätzen durch einen Land- und Forstwirt an einen vorsteuerabzugsberechtigten Unternehmer wegen des möglichen Vorsteuerüberhangs von […]

Lieferung

Eine Lieferung setzt sowohl nach § 3 Abs. 1 UStG als auch nach Art. 14 MwStSystRL stets die Verschaffung von Verfügungsmacht an einem Gegenstand bzw. die Übertragung einer eigentümerähnlichen Stellung voraus. Die Abgrenzung zu einer reinen Dienstleistung wird dann bedeutsam, wenn in einer Dreierbeziehung, wie z.B. bei der Ausgabe von Tankkarten im Leasinggeschäft, der ausgegebene […]

Organschaft

Umsatzsteuer Organschaft 2021 (Steuerfachschule Endriss) Weiterführende Literatur: EuGH contra BFH (Mehrwertsteuergruppe), DATEV-Magazin v. 29.7.2021 Rechtsklarheit dank Brüssel (Organgesellschaften), DATEV-Magazin v. 14.5.2021 Anm. EU-UStB 2021, 41 – Personengesellschaft als Organgesellschaft, EuGH v. 15.4.2021 – C-868/19 Foto von Tiger Lily von Pexels

Rechnung

Nur eine ordnungsgemäße Rechnung berechtigt zum Vorsteuerabzug. Zwar ist die Rechnung nur formelle Voraussetzung für den Vorsteuerabzug. Trotzdem entfaltet sie materielle Wirkung, da ohne deren Vorliegen ein Vorsteuerabzug nicht möglich ist. Geklärt ist mittlerweile, dass eine Rechnung mit Mängeln korrigiert werden kann und diese Korrektur sog. Ex-tunc-Wirkung besitzt. Die Ex-tunc-Wirkung erfährt ihre Grenze jedoch in […]